Aktueller Bericht von GVin Anita Siller
1. Eingeleitet wurde die Sitzung von Ing. Mario Höpperger mit einem Bericht über den Hochwasserschutz der Ruetz. Er gibt Interessante Einblicke in die Planung Projektierung der Ruetz in unserem Gemeindegebiet. Für die nächsten Jahre ist die Verbauung Stackler/Scheibe mit der Errichtung einer Schutzmauer und Absturzsicherung zur Ruetz geplant, als nächster Abschnitt folgt dann der Bereich Kamplersee bis zum Ausserwieserhof – Aufweitung Zeggerbrücke, zum Schluss dann der Abschnitt Elfer bis Lehner.
2. Instandhaltung Ruetz Kampl, Abtretung einer Teilfläche an die Republik Österreich – Einstimmig beschlossen.
3. DI Josef Plank gibt Einblicke in seinem Bereich der Wildbach- und Lawinenverbauung, vorrangig ist die Fertigstellung Jedlersgisse, Höllebach, Bachertal und Oberbergtal.
4. Straße Oberbergtal: Dr. Sallinger wird aus fachlicher Sicht durch den Planer, Ing Illmer Daniel unterstützt. Es wird über den „Sonderfall“ in der Gemeinde Neustift berichtet und die Geschichte der Zufahrt ins Oberbergtal. In der Vergangenheit wurden viele Gespräche mit den jeweiligen Grundbesitzern und auch den zuständigen Behörden durchgeführt, um für alle Beteiligten die beste Lösung zu finden. Die Präsentation des gesamten Projektes fand am 2.12.23 für alle Grundbesitzer und den Gemeinderat statt. Ziel ist es, dass das gesamte Oberbergtal wieder eine gesicherte Zufahrtsstraße erhält. Mit der Abstimmung schafft man die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen für die weiteren Maßnahmen. 15 Ja Stimmen und 2-mal nicht teilgenommen.
5. Einstimmig werden die vom Ausschuss für Siedlungswesen neuen Vergaberichtlinien beschlossen.
6. Einstimmig werden auch die GR-Protokolle vom 9.12.23 und 09.01.24 beschlossen.
7. Bericht des Bürgermeisters: neu Ausschreibung der öffentlichen Verkehrsmittel – noch ist es möglich eventuelle Änderungswünsche zum Busfahrplan in der Gemeinde zu deponieren. Auch eine bessere Zugverbindung von Fulpmes nach Innsbruck ist angedacht.
8. Die Substanzverwalterin berichtet über den Windwurf, es liegt immer noch sehr viel Holz im Wald, welches schnellstmöglich entfernt werden muss – Borkenkäfer.
9. Fußgängerzone – einstimmig beschließt der Gemeinderat sich für eine Fußgängerzone bzw. Fahrverbot mit Ausnahme Anrainerverkehr. Diese wird von Ende Juni bis September im Zeitraum von 16 bis 24 Uhr umgesetzt. Ein wichtiger erster Schritt unser Dorf attraktiver zu machen. Wir freuen uns über die Initiative von Pfurtscheller Christian mit seinem Ausschuss!
10. Neuvertrag Fußballplatz Kampl – Änderungen werden noch besprochen danach Beschluss.
11. Einstimmig beschließt die Gemeinde in Zukunft die selbstproduzierte Energie für die eigenen Betriebe zu nutzen und gründet eine Energiegemeinschaft in Form einer Genossenschaft – diese kann dann auch erweitert werden.
12. Die Überprüfung der Gemeindekasse ist erfolgt.
13. Der Punkt Beratung und Beschlussfassung über die Neuformulierung der Statuten zur Verleihung von Ehrungen wird von der Tagesordnung genommen, da Peter Hofer verhindert ist.
14. Eine Miet-Kaufwohnung in der Scheibe 36c wird neuvergeben. Wie immer wird mit den Kriterien eine Reihung gemacht und entsprechend dieser vergeben – entsprechend Empfehlung des Ausschusses für Siedlungswesen.
15. Personalangelegenheit unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
16. Allfälliges: GVin Anita Siller berichtet über die Planung der JungbürgerInnenfeier im Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie und Bildung. Als Vorbildwirkung wird diese als Green Event veranstaltet, ein weiterer Schritt in Richtung Nachhaltigkeit.
